Es ist nicht weniger als eine Zäsur in der Frankfurter Stadtgeschichte. Zum ersten Mal überhaupt werden die Themen Antidiskriminierung, Antisemitismus und Antirassismus in einem hauptamtlich geführten Dezernat bearbeitet. Damit wird ein zentrales Projekt der neuen Stadtregierung nun umgesetzt. Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg und Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff haben die Stabsstelle Antidiskriminierung am Donnerstag vorgestellt.
Die Stabstelle wird im Dezernat für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt von Eskandari-Grünbergs mit insgesamt drei Stellen angesiedelt. Hinzu kommt eine Ombudsstelle Antidiskriminierung im Amt für multikulturelle Angelegenheiten mit ebenfalls drei Mitarbeitenden.
„Frankfurt soll diskriminierungsfrei werden. Diesem ehrgeizigen Ziel sind wir mit der Gründung der Stabsstelle einen entscheidenden Schritt näher gekommen“, sagte Eskandari-Grünberg. „Ich bin sehr froh, dass wir jetzt richtig loslegen können.“ Mit der neuen Einheit könnten „die vielen Aktivitäten im Bereich Antidiskriminierung nun endlich zusammengeführt werden“. Eine solche Stabstelle sei in der Bundesrepublik einmalig, betont Eskandari-Grünberg: „Viele sprechen davon, Diskriminierungen in ihrer Stadt abbauen und die Teilhabe aller fördern zu wollen. Aber kaum jemand ist bereit, die notwendigen Ressourcen dafür einzusetzen. Antidiskriminierung passiert jedoch nicht von allein. Die Stadt Frankfurt hat hier ein außergewöhnliches Zeichen gesetzt."
„Ich freue mich sehr, dass es in einer gemeinsamen Anstrengung gelungen ist, die für die Stabs- und Ombudsstelle nötigen Stellen so kurzfristig zu realisieren. Damit wird die Arbeit für eine diskriminierungsfreie Stadt deutlich intensiviert. Der Kampf gegen Diskriminierung ist und bleibt ein Querschnittsthema, an dem sich alle beteiligen müssen – aber auch und gerade Querschnittsthemen benötigen zentrale Koordination und Unterstützung, die nun möglich sein wird“, ergänzt Stadtkämmerer und Personaldezernent Bergerhoff.
Nach der Organisationsverfügung hat die im Dezernat für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt angesiedelte Stabsstelle für Antidiskriminierung die Aufgabe, die übergreifende politische Positionierung der Stadt Frankfurt im Themenfeld Antidiskriminierung zu konzipieren und zu strukturieren. Sie erarbeitet Konzepte und Strategien, wie die Stadtverwaltung, von den Ämtern und Behörden zu den städtischen Gesellschaften, diskriminierungssensibler gestaltet werden kann. Außerdem soll sie die stadtweite Berichterstattung und politische Kommunikation neu ausrichten und vereinheitlichen, zivilgesellschaftliche Organisationen hinsichtlich Standards, Programmen und Konzepten einer diskriminierungsfreien Arbeit beraten und gezielt Kooperationen eingehen – etwa mit Universitäten, Akademien und anderen wissenschaftlichen Institutionen.
Ziel ist, eine diskriminierungskritische Haltung in der Stadt Frankfurt zu verankern. Dazu sind Kampagnen sowie Projekte und Schulungen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie die bundesweite Vernetzung mit anderen Antidiskriminierungsstellen vorgesehen.
Die neue Ombudsstelle Antidiskriminierung ist als zentrale kommunale Ansprechpartnerin der Stadt Frankfurt für Beschwerden im Zusammenhang mit Diskriminierungen geplant. Sie umfasst eine Clearingstelle, die einzelne Fälle im Sinne des stadtweiten Beschwerdemanagements bearbeitet. Zudem soll die Ombudsstelle Fachwissen der Antidiskriminierungsberatung, der Netzwerkarbeit sowie der Strukturentwicklung bündeln. Auf der To do-Liste stehen außerdem Schulungen in der Stadtverwaltung, in Abstimmung mit Personal- und Organisationsamt.
„Die Besetzungsverfahren für die neuen Stellen haben bereits begonnen. Ich rechne damit, dass Stabsstelle und Ombudsstelle bis zum Herbst personell voll ausgestattet sein werden“, sagte Eskandari-Grünberg.
